ANFRAGE

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINES

Diese folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen der Firma IP Image Partner GmbH, Am Schulfang 7b, 84172 Buch a. Erlbach, auch in laufenden und zukünftigen Geschäftsverbindungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende Vereinbarungen, mündliche Abmachungen oder Sonderregelungen sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich anerkannt oder von uns bestätigt worden sind. Erfüllungsort- und Gerichtsstandvereinbarung: Soweit es sich bei den Geschäftspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird als Erfüllungsort für alle Vertragspflichten Landshut vereinbart. Ausschließlicher Gerichtsstand für diesen Personenkreis ist Landshut, dort das jeweils sachlich zuständige Gericht.

LIEFERFRISTEN, VERSAND UND ABNAHME

Die Preise verstehen sich – gekennzeichnet durch das jeweilige Währungszeichen – in Deutsche Mark oder in Euro. Die Zahlung hat, falls nichts anderes vereinbart ist, in bar, mittels Abbuchung durch EC-Karte, mittels Abbuchung durch Kreditkarte oder durch Überweisung auf die Konten der Firma IP Image Partner GmbH zu erfolgen. Das Recht der Aufrechnung zur Zurückbehaltung, Wandlung oder Minderung steht dem Besteller nicht zu, es sei denn, daß die Firma IP Image Partner GmbH die Gegenforderung anerkannt hat oder sie rechtskräftig festgestellt ist. Bei Zielüberschreitungen der Zahlung sind unter Vorbehalt weitergehender Zinsansprüche und Provisionen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz fällig. Mit Erreichen des Zahlungszieles kommt der Besteller ohne vorherige Mahnung in Verzug. Mit dem Eintritt des Verzugs werden sämtliche gegen den Besteller bestehende Zahlungsansprüche – auch gestundete – sofort zur Zahlung fällig. Grundsätzlich liefert die Firma IP Image Partner GmbH nur gegen Vorauskasse. Hiervon kann nur durch eine spezielle Vereinbarung zwischen dem Besteller und der Firma IP Image Partner GmbH abgewichen werden. Existiert eine solche Vereinbarung und treten beim Besteller Ereignisse ein, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen oder wird die Kreditunwürdigkeit nachträglich bekannt, so kann die Firma IP Image Partner GmbH auch entgegen anders lautender Vereinbarungen gegen Nachnahme liefern, vom Vertrag zurücktreten oder sofortige Vorauszahlung in bar verlangen. Lehnt der Besteller die Vorauszahlung oder Nachnahme ab, so braucht der Firma IP Image Partner GmbH nicht zu liefern. Für den Nachweis der Ereignisse ist die Auskunft einer angesehenen Auskunftsfirma oder Bank anzusehen, ohne daß Vorlage der Auskunft vom Besteller gefordert werden kann.

ANGEBOT UND PREIS, FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG

Die Preise verstehen sich – gekennzeichnet durch das jeweilige Währungszeichen – in Deutsche Mark oder in Euro. Die Zahlung hat, falls nichts anderes vereinbart ist, in bar, mittels Abbuchung durch EC-Karte, mittels Abbuchung durch Kreditkarte oder durch Überweisung auf die Konten der Firma IP Image Partner GmbH zu erfolgen. Das Recht der Aufrechnung zur Zurückbehaltung, Wandlung oder Minderung steht dem Besteller nicht zu, es sei denn, daß die Firma IP Image Partner GmbH die Gegenforderung anerkannt hat oder sie rechtskräftig festgestellt ist. Bei Zielüberschreitungen der Zahlung sind unter Vorbehalt weitergehender Zinsansprüche und Provisionen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz fällig. Mit Erreichen des Zahlungszieles kommt der Besteller ohne vorherige Mahnung in Verzug. Mit dem Eintritt des Verzugs werden sämtliche gegen den Besteller bestehende Zahlungsansprüche – auch gestundete – sofort zur Zahlung fällig. Grundsätzlich liefert die Firma IP Image Partner GmbH nur gegen Vorauskasse. Hiervon kann nur durch eine spezielle Vereinbarung zwischen dem Besteller und der Firma IP Image Partner GmbH abgewichen werden. Existiert eine solche Vereinbarung und treten beim Besteller Ereignisse ein, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen oder wird die Kreditunwürdigkeit nachträglich bekannt, so kann die Firma IP Image Partner GmbH auch entgegen anders lautender Vereinbarungen gegen Nachnahme liefern, vom Vertrag zurücktreten oder sofortige Vorauszahlung in bar verlangen. Lehnt der Besteller die Vorauszahlung oder Nachnahme ab, so braucht der Firma IP Image Partner GmbH nicht zu liefern. Für den Nachweis der Ereignisse ist die Auskunft einer angesehenen Auskunftsfirma oder Bank anzusehen, ohne daß Vorlage der Auskunft vom Besteller gefordert werden kann.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreis und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderung und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum der Firma IP Image Partner GmbH, bei Scheckzahlungen bis zur unwiderruflichen Einlösung. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung und deren Anerkennung hebt den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist die Firma IP Image Partner GmbH zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach schriftlicher Mahnung und Ankündigung berechtigt und der Auftragnehmer / Besteller zur Herausgabe verpflichtet.